Archive for the 'Bürgerbeteiligung' Category

Alle Lebewesen auf der Erde sind miteinander verwandt. Namibia. Afrika

Foto: Andreas Schönefeld

Auf Spurensuche in Namibia, im südlichen Afrika.

Die San (Buschmänner), die als Jäger- und Sammlervolk nomadisch lebten sind wohl im südlichen Afrika die Urbevölkerung. Felsenmalereien bezeugen das.

Jetzt leben in dem Wüstenland Namibia am Atlantik neben den vielen wilden Tieren auch noch Damara, Herero, Himba, Joansi, Nama, Ovambo und Weiße der einstigen Kolonialmächte aus England und vor allem Deutschland. Erst 1990 wurde Namibia unabhängig. In Südafrika gab es noch später, am 24. April 1994, freie Wahlen. Nelson Mandela wurde erster schwarzer Präsident. Multikulturelle Gesellschaften versuchen sich demokratisch zu finden im Angesicht ihrer Geschichte, der Kolonialzeit, der Apartheid und der historischen Machtansprüche, Unterdrückungen, Vertreibungen und Vernichtungen verschiedenster Gruppen.

Foto: Andreas Schönefeld

„Alle Lebewesen auf der Erde sind miteinander verwandt“. Diese Erkenntnis fand ich bei Carmen Rohrbach: Namibia. Abenteuerliche Begegnungen mit Menschen, Landschaften und Tieren. München 2005. Vielleicht eine Grundeinsicht bei der Entwicklung  und Verfassung von Gesellschaften.

Foto: Andreas Schönefeld

Im Folgenden zitiere ich:

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Zuversicht. Das ist die wahre Herausforderung. Robert Habeck. Wer wir sein könnten

Robert Habeck, Philosoph, Schriftsteller, Politiker reflektiert in seinem Essay: Wer wir sein könnten. Warum unseren Demokratie eine offene und vielfältige Sprache braucht (Köln 2018). Für Habeck, der gerade für kurze Zeit zum beliebtesten deutschen Politiker bewertet wurde, ist dieses eine Art Standortbeschreibung, aus der er heraus Politik betreiben möchte. Hören wir ihm zu:

Es ist die Zeit, sich politisch einzumischen. Die Jahre der Alternativlosigkeit sind vorbei. Sie werden abgelöst durch eine Zeit des politischen Rechtsrucks und der sprachlichen Ideologisierung. Was wir also brauchen ist eine Sprache, die Alternativen zulässt, die offen ist. Für eine Politik, die Vielfalt und Verschiedenheit als Stärke und Reichtum begreift. Dieses Buch ist der Versuch einer Annäherung. (S. 20)

Politik ist Sprache und Sprache ist Politik. Wenn sie eine Wirklichkeit schafft, dann ist immer auch die Frage, welche Wirklichkeit sie schafft. Und wenn das Wie des Sprechens das Was der Politik mit ausmacht, dann ist das Verständnis von  Sprache entscheidend. Es ist nicht schwer, zynisch, populistisch und verbittert zu sein, nicht schwer zu sagen, was nicht geht, nicht schwer andere schlechtzumachen. Trauen wir uns dagegen, offen zu bleiben, angreifbar zu sein, verletzlich zu sein und optimistisch. (S. 127)

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Bürgerbeteiligung !? Wandel am Böhmischen Platz in Rixdorf

Feb 18 2018 Published by under Allgemein,Berlin,Bürgerbeteiligung

„myway“. Bürgerbeteiligung, Wandel und Verdrängung.

Am Böhmischen Platz in Rixdorf, in Pretty Neukölln an einem Sonntag Morgen:

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Fotos 18.2.2018, Copyright: Andreas Schönefeld

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Kinderrechte ins Grundgesetz!

Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt. Vor 25 Jahren, am 5. April 1992, anerkannte und unterzeichnete Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention. Sie sind also seitdem geltendes Recht.

Jetzt wird es wirklich Zeit, dass Kinder als Rechtssubjekte im Grundgesetz auch verfasste Rechte bekommen. Bisher spricht das Grundgesetz nur über Kinder und nicht für sie.

Das Aktionsbündnis Kinderrechte (Deutsches Kinderhilfswerk, UNICEF Deutschland und Deutscher Kinderschutzbund in Kooperation mit der Deutschen Liga für das Kind) hat dem Deutschen Bundestag und dem Deutschen Bundesrat vorgeschlagen, die Rechte der Kinder in einem neu zu schaffenden Artikel 2a in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen:

(1) Jedes Kind hat das Recht auf Förderung seiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur bestmöglichen Entfaltung seiner Persönlichkeit.
(2) Die staatliche Gemeinschaft achtet, schützt und fördert die Rechte des Kindes. Sie unterstützt die Eltern bei ihrem Erziehungsauftrag.
(3) Jedes Kind hat das Recht auf Beteiligung in Angelegenheiten, die es betreffen. Seine Meinung ist entsprechend seinem Alter und seiner Entwicklung in angemessener Weise zu berücksichtigen.
(4) Dem Kindeswohl kommt bei allem staatlichen Handeln, das die Rechte und Interessen von Kindern berührt, vorrangige Bedeutung zu.

Kinder haben Rechte, Foto: Andreas Schönefeld

Kinder haben Rechte, Foto: Andreas Schönefeld

 

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U18 – Wahlrecht ist Grundrecht

Warum darf man in Deutschland meist erst ab 18 Jahren wählen, obwohl das Wahlrecht ein Grundrecht ist?

Nur in einigen Bundesländern kann man bei den Landtagswahlen ab 16 Jahren wählen. Das sind bisher nur Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein.

Auf kommunaler Ebene dürfen in Berlin und vielen anderen Bundesländern Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Warum dürfen sie nicht auch die Landtage und den Bundestag mitwählen?

Die Initiative U18 ermöglicht Wahlen für alle Kinder und Jugendlichen. Diese bleiben allerdings symbolisch. Solange bis das Wahlalter auf allen politischen Ebenen gesenkt oder gar ganz aufgehoben sein wird.

Wahlrecht als Grundrecht. Die Stimmen von Kindern und Jugendliche werden nicht deutlich, Foto: Andreas Schönefeld

Wahlrecht – Grundrecht. Die Meinungen von Kindern und Jugendliche werden nicht deutlich, Foto: Andreas Schönefeld

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Robert Habeck wagt was

Er ist Philosoph, Schriftsteller, zur Zeit noch stellvertretender Ministerpräsident Schleswig-Holsteins und dort noch Minister für Energiewende, Landwirtschaft und Umwelt. In Schleswig-Holstein ist der der beliebteste Landespolitiker.

Robert Habeck, 2009, Foto. Andreas Schönefeld

Robert Habeck wagt was, 2009, Foto. Andreas Schönefeld

Doch all dies hat er aufgegeben. Er sucht mit Risiko die politische Auseinandersetzung. Angst ist nicht sein Ding. Mut und Leidenschaft sind seine Anliegen. Er streitet für unserer Demokratie, übernimmt Verantwortung, macht was: wer wagt, muss jetzt beginnen. Unsere Zeit! ruft er uns zu. Kompromisse und Konflikte sind nicht von Übel. Sie sind der Sinn von Demokratie. Man muss sich den Politiker als glücklichen Menschen vorstellen, so Habeck.

Er kandidiert nicht mehr in Schleswig-Holstein zur dortigen Landtagswahl am 7.5.2017. Mit vollem Risiko kandidiert er bei der Urwahl der Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl im Herbst 2017. Er hat zwei mächtige Gegenkandidaten, Cem Özdemir, Bundesparteivorsitzender, und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Ob er diesen Kampf gewinnt ist offen. Alle Mitglieder der Grünen waren bis Freitag aufgerufen „ihren Boss zu wählen“. Wen die Mitglieder gewählt haben, wird am nächsten Mittwoch, 18.3., verkündet.

Im November 2011 wurde er in Schleswig-Holstein zu fast 100% (103 von 104 Stimmen, ohne Gegenkandidat) zum „Spitzenkandidat“ gewählt.

Was wird nun mit diesem Ausnahmepolitiker?

Robert Habeck analysierte 2016 sein Denken und Handeln im Buch: Wer wagt, beginnt. Die Politik und ich. In diesem zitiert (S. 16) er den französischen Schriftsteller Antoine de Saint-Exupéry: Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer„.

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Mitmachen? Wie geht Demokratie?

Valentin Seehausen, 19 Jahre, einer der jüngsten Bundestagskandidaten, Foto Andreas Schönefeld

Valentin Seehausen, 19 Jahre, macht was, einer der jüngsten Bundestagskandidaten 2009, Foto: Andreas Schönefeld

Parteipolitisches Engagement ist das nicht fruchtbar?

Zwänge, nur eine Meinung nach außen vertreten, zu viel Zeitaufwand!

Die Parteien sind doch Minderheitsorganisationen, sie haben so wenige Mitglieder.

Das ist ja peinlich, dass die wenigen Aktiven in den Parteien, so viel politischen Einfluss haben.

Sind nicht viele nur in den Parteien, um Karriere zu machen und um ihre eigenen Interessen zu sichern?

Grüner Parteitag Berlin 2009, Foto: Andreas Schönefeld

Grüner Bundesparteitag Berlin 2009, Foto: Andreas Schönefeld

Wie wäre es wenn?

Wie lässt sich eine Haltung entwickeln, damit sich Politik, Einmischung, Mitwirkung lohnt?

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Was machst Du für die Gesellschaft?

Engagierst Du Dich in Deiner Gemeinde, im Ort, in Deiner Stadt, im Kiez?
In der Jugendarbeit, in Vereinen, in (Bürger-)Initiativen, in einer Gewerkschaft, als Klassensprecher, in einer Partei?
Was kannst Du geben?

Hier eine kleine Geschichte.

Es passierte nach einer Podiumsdiskussion 2008 vor der Kommunalwahl in der knapp 9.000 Einwohner großen Stadt Niebüll, in Nordfriesland, in Schleswig-Holstein, ganz oben an der dänischen Grenze, vor den Inseln, Föhr, Amrum und Sylt. Vertretern aller Parteien hatten sich im Niebüller Gymnasium (Friedrich-Paulsen-Schule) vorgestellt. Nachher standen wir noch vor der Schule, Anja Rosengren und ich, beide Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Niebüll und Region. Da fragte uns ein junger Mann: „Was sagt Ihr dazu …, was macht Ihr …, müsst Ihr nicht …“. Anja antwortete: „Müssen, müssen wir schon einmal gar nichts“ … und … „was machst Du für die Gesellschaft?“

Valentin Seehausen, Bundestagskandidat 2009, Foto: Andreas Schönefeld

Valentin Seehausen, 2009, Foto: Andreas Schönefeld

Da war es passiert. Diese Frage traf tief.

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Postkarte

Werbepostkarte für meine Arbeit als Multiplikator für Partizipation, Foto Andreas Schönefeld

Werbepostkarte für meine Arbeit als Multiplikator für Partizipation, Foto Andreas Schönefeld

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Didier Eribon. Eine Arbeit am Selbst

„Der folgende Satz aus Sartres Saint Genet war entscheident für mich: ‚Es kommt nicht darauf an, was man aus uns gemacht hat, sondern darauf, was wir aus dem machen, was man aus uns gemacht hat.‚ Er wurde zu einem Prinzip meines Lebens. Zur Maxime einer Askese, einer Arbeit am Selbst.“

So der französische Soziologe Didier Eribon in seinem Buch Rückkehr nach Reims (Suhrkamp 2016, S. 219). Hier weitere Auszüge:

 

Didier Eribon, 28.11.16 in Berlin im taz-café, Foto: Andreas Schönefeld

Didier Eribon, 28.11.16 in Berlin im taz-café, Foto: Andreas Schönefeld

Die Funktion eines Bildungssystems: … kann ich nicht anders, als im Schulsystem, wie es vor unser aller Auge funktioniert, eine Höllenmaschine zu sehen, Continue Reading »

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