Partizipation erreicht Parlament

Bürgermeister, Politiker gehen in die Lehre

neuer Beruf: Beteiligungsmanager/in

die Zeit ist reif: mehr-demokratie-wagen !

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Wie viel lebendiger, offener und demokratischer, und damit attraktiver wären doch unsere Parlamente, wenn dort vielfältige Partizipationsmethoden angewendet würden.

Ideenfindung, wäre produktiv für jede Fraktionssitzung, Foto: Andreas Schönefeld

Das wären: professionelle Moderation und Methoden der Analyse, der Ideen- und Entscheidungsfindung. Methoden zum Austausch von Positionen und Argumenten zwecks Findung möglichst guter und gemeinsamer Lösungen.

mind-map: wo beteiligen wir schon, wo wollen wir das nicht, wo wollen wir Bürger beteiligen? Foto: Andreas Schönefeld

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In einem früheren Artikel „Demokratie im Koffer. Treffen der Moderatoren für Kinder- und Jugendbeteiligung“ schrieb ich

Foto: Andreas Schönefeld

über das jährliche Treffen der Moderatoren in Schleswig-Holstein 2011,

über Ansätze und Projekte in ganz Deutschland

und über das bundesweite Netzwerk Kinder- und Jugendbeteiligung

Hier Zitate aus ihrem Positionspapier:

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Was tust Du?

Parteien müssen offener werden?

Engagierst Du Dich in Deiner Gemeinde, im Ort, in Deiner Stadt?

In der Jugendarbeit, in Vereinen, in (Bürger-)Initiativen, in einer Gewerkschaft, als Klassensprecher, in einer Partei?

Was kannst Du geben?

Bevor ich aufliste, was Parteien heute machen könnten, um wieder offener, demokratischer, bürgernäher zu sein, erzähle ich noch schnell eine Geschichte.

Es passierte nach einer Podiumsdiskussion vor der Kommunalwahl 2008. Vertretern aller Parteien hatten sich im Niebüller Gymnasium (Friedrich-Paulsen-Schule) vorgestellt. Nachher standen wir noch vor der Schule, Anja Rosengren und ich, beide Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Niebüll und Region. Da fragte uns ein junger Mann: „Was sagt Ihr dazu …, was macht Ihr …, müsst Ihr nicht …“. Anja antwortete: „Müssen, müssen wir schon einmal gar nichts“ … und … „was machst Du für die Gesellschaft?“

Da war es passiert. Diese Frage traf tief. Der junge Mann hieß Valentin Seehausen. Anfang 2009 trafen sich Anja und Valentin zufällig in Niebüll. Valentin hatte diese Frage oft und lange hin und her gedreht, sie hatte sich bei ihm eingenistet. Nun war es soweit. Er wollte was tun! Wir suchten gerade einen geeigneten Kandidat für den Bundestagswahlkampf. Valentin wurde unser Kandidat.

Valentin Seehausen Bundestagskandidat 2009, Foto: Andreas Schönefeld

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„Demokratie heißt,

sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen“ (Max Frisch)

Aber wie gelingt dies? Was könnte jede/r machen? Wie soll man sich engagieren, wenn man in Armut lebt, keinen Arbeitsplatz hat, Hartz-IV-Betroffener ist, wenn viele am gesellschaftlichen Leben kaum teilnehmen können, weil sie nicht genügend Geld haben?

Meist stöhnen die politischen Parteien und Fraktionen in den städtischen Parlamenten über die viele, viele Arbeit und über die wenigen, wenigen Mitglieder. Wie gelingt es, dass Demokratie, Politik und das Einmischen in die eigenen Angelegenheiten wieder besser zu einander kommen? Wie gelingt es, gemeinsam öffentlich zu debattieren und zu handeln? Streit, Kompromiss, Aussöhnung und Solidarität im politischen Engagement für die eigene Stadt oder Gemeinde würden doch stark und glücklich machen.

Wie öffnen sich die starren Formen des repräsentativen Politiksystems und des Verwaltungshandelns gegenüber den Mutbürgern, gegenüber zeitlich befristeter Mobilisierung zu einzelnen Themen und Projekten?

Wie kann die außerparlamentarische Vielfalt, Professionalität, der Sachverstand und die Expertise genutzt werden, um Gesellschaft zu gestalten?

Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager, Foto: Andreas Schönefeld

Das Wissen und Engagement der Vielen macht für den Politikwissenschaftler Roland Roth unsere Gesellschaft zukunftsfähig. In seinem im Herbst 2011 erschienen Buch „Bürgermacht. Eine Streitschrift für mehr Partizipation“ analysiert er die Krisen der Demokratie.

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